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Mittwoch
08. September 2010
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Tonstudio - Statement der FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes! 20.05.2010: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, als die FDP-Fraktion die Einladung zur heutigen Haupt- und Finanzausschuss Sitzung bekam und wir feststellen mussten, dass unser Antrag zur Einrichtung eines Tonstudios auf der Tagesordnung stand, war klar, dass hier ohne inhaltliche Diskussion einfach über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln dieser Antrag abgelehnt und nicht fachlich beraten werden soll. Dass allerdings hier ein Kostenvolumen von 150.000,00€ in Ansatz gebracht wurde, hatte sogar Fraktionsmitglieder mit mehr als 20-jähriger Ratserfahrung verblüfft. Wir finden es an der Sache vorbei, dass hier Beträge genannt werden, ohne inhaltliche Begründung.
Haushaltsrede zum Haushalt 2010Rede zum Haushaltsplan 2010 Ratssitzung am 17.12.2009 09.01.2010: Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrter Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, heute berät der neue Rat den Entwurf der Haushaltssatzung für das kommende Jahr. Obwohl die Wahl am 30. August stattfand, erfolgte die Konstituierung dieses Rates erst am 21. Oktober 2009. Nach meiner Auffassung eine wesentlich zu lange Zeit der Hängepartie, in der die abgewählten Ratsmitglieder noch im Amt und die neue gewählten noch nicht ins Amt kommen konnten. Hier müßte zwingend eine Reduzierung der Zwischenzeiten erfolgen. Statement zur 1. Ratssitzung am 27.10.2009 28.10.2009:
Statement, welches nicht gehalten wurde! Üblicherweise geben die Fraktionen nach der Amtseinführung des Bürgermeisters eine Grundsatzerklärung verbunden mit einem Glückwunsch ab. Dieses Mal erfolgte dies leider nicht, sodass wir nachfolgend das FDP-Statement Ihnen hiermit zur Kenntnis bringen:
Statement zur Amtseinführung von Bürgermeister Dr. Axel Stibi auf der Ratssitzung am 27.10.2009. Verehrte Ratskollegen, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, vor fünf Jahren - oder um genau zu sein - auf der konstituierenden Ratssitzung am 13.10.2004 wurden Sie erstmals als direkt gewählter hauptamtlicher Bürgermeister in Ihr Amt eingeführt. Dies war nicht nur für Sie ein besonderer Tag, sondern gleichermaßen für die Mitglieder des Rates und die Kevelaerer Bürger. Sind Sie doch in einem furiosen aber fairen Wahlkampf von diesen mit einem Votum ausgestattet worden, das mit 58% rund 10%-Punkte über dem Ihrer Partei lag - und dies bei drei Mitbewerbern. In diesem Ergebnis spiegelte sich die Erwartung weiter Teile der Kevelaerer Bürger wider, die von Ihnen eine neue Kommunalpolitik für Kevelaer erwarteten. So waren auch die einzelnen Glückwünsche der Ratsfraktionen voll des Lobes, gespickt mit vielen Vorschusslorbeeren. Diese Erwartungshaltung wurde von Ihnen in diversen Beiträgen bestätigt. So beispielsweise in der Ansprache im Rahmen der Amtseinführung, in der Sie laut Sitzungsprotokoll folgendes sagten: |
