Aktuelles aus dem Kreisverband
Klapdor: Programm ist gut für Deutschland
Delegierte aus dem Kreis Kleve auf FDP-Bundesparteitag
Kreis Kleve (Kreisverband) 06.05.2013
Gemeinsam mit den Delegierten Brigitte Viefers (Issum) und Boris Gulan (Kalkar) hat der FDP Bundestagskandidat Ralf Klapdor (Uedem) am vergangenen Wochenende die Kreis Klever Liberalen auf dem Bundesparteitag in Nürnberg vertreten.
Der außerordentliche FDP-Bundesparteitag hat sich vor allem mit dem Pro-gramm zur Bundestagswahl im September befasst und damit die Richtung für die angestrebte weitere Regierungsbeteiligung der Liberalen in einer schwarz/gelben Koalition festgelegt. „Das Programm, das wir auf dem Parteitag verabschiedet haben“, berichtet Ralf Klapdor, „ist kurz gesagt gut für Deutschland. Wir grenzen uns damit ganz klar von den Rot/Grünen Steuererhöhungsorgien und der Schuldenpolitik ab. Außerdem sagen wir damit vor der Wahl ganz klar, wie unsere Perspektive für Deutschland aussieht – ganz im Gegensatz zum SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der erst jüngst in einer TV-Talkshow ankündigte, erst nach der Wahl Klartext zu reden. Er wird schon wissen, warum er den Wählern erst nach dem 22. September sagen will, welche Belastungen auf sie im Falle eines Rot/Grünen Wahlsiegs zukommen.“ Als Steuerfachmann begrüßt Klapdor besonders die Entscheidung des Parteitags, das Ehegattensplitting beizubehalten. „Wir Liberalen finden es sehr befremdlich, wenn nach den Vorstellungen der Grünen berufstätige Eheleute wie Geschiedene und nach dem Willen der SPD wie Fremde besteuert werden sollen. Das ist nicht nur absolut familienfeindlich, sondern auch mit Sicht auf die Verfassungskonformität höchst fragwürdig“ erläutert Klapdor.
Rigoroses Rauchverbot tritt in Kraft
Klapdor: „Wieder kappt Rot-Grün ein Stück Freiheit in NRW“
Kreis Kleve (Kreisverband) 28.04.2013
In wenigen Tagen wird traurige Realität, was SPD und Grüne im letzten Jahr beschlossen haben: Das verschärfte Nichtraucherschutzgesetz tritt am 01. Mai in Kraft. Alle bisher geltenden Ausnahmen entfallen dann. Professor Dr. Ralf Klapdor, Vorsitzender des FDP-Kreisverbands Kleve-Geldern und Bun-destagskandidat im Kreis Kleve, warnt vor einer immer weiterreichenden Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger durch die rot-grüne Landesregierung.
Ab dem 01. Mai gilt in ganz NRW ein rigoroses Rauchverbot. Raucherräume, Raucherclubs und -gaststätten gehören dann der Vergangenheit an. „Man muss sich das einmal bildlich vorstellen: Die Menschen feiern ausgelassen den Tanz in den Mai, und ab Mitternacht müssen plötzlich alle ihre Zigaretten ausdrücken. Das ist weltfremd“, so Klapdor.
Für die FDP im Kreis Kleve ist Nichtraucherschutz ein bedeutendes gesundheitspolitisches Anliegen: „Ein effektiver Nichtraucherschutz ist absolut notwendig“, Professor Klapdor „Wir verweisen aber darauf, dass bereits 80 Prozent der Gastronomiebetriebe in NRW rauchfrei sind und in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kindergärten und Krankenhäusern sowieso ein absolutes Rauchverbot gilt. Schutz vor Rauch gibt es also bereits überall, wo er nötig ist.“ Weitere Einschränkungen von Gastronomen und Bürgern seien deshalb fehl am Platze. „Ein absolutes Rauchverbot auch in Eckkneipen und speziellen Raucherräumen in der Gastronomie missachtet die Eigenverantwortung erwachsener Menschen.“
Delegierte aus dem Kreis Kleve auf FDP-Landesparteitag
Kreis Kleve (Kreisverband) 15.04.2013
Motivation und richtungsweisende Beschlüsse nahmen die Delegierten des FDP-Kreisverbands Kleve-Geldern von dem FDP-Landesparteitag in Hamm mit. Die Delegierten unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Ralf Klapdor wurden insbesondere durch die Reden des Landesvorsitzenden Christian Lindner und des nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten Guido Westerwelle motiviert. Beide stellten zentral auf den Liberalismus als Geisteshaltung ab. Liberale vertrauen dem Individuum, nicht dem Kollektiv. Insbesondere Westerwelle erinnerte daran, wie im Namen des Kollektivs in der DDR die Landwirte enteignet wurden. Als Außenminister stellte er auch heraus, welchen Stellenwert Freiheit in anderen Ländern besitzt, während in Deutschland allzu oft schleichende Freiheitseinschränkungen hingenommen würden.
Klapdor auf Bundesparteitag
Kreis Kleve (Kreisverband) 10.03.2013
Demokratische Auswahl und richtungsweisende Beschlüsse kennzeichneten den FDP-Bundesparteitag, berichtete Prof. Dr. Ralf Klapdor, der als Delegierter seines Kreisverbands teilnahm. Die Delegierten hatten die Auswahl und stellten Philipp Rösler mit Christian Lindner, Sabine Leutheuser-Schnarrenberger und Holger Zastrow drei profilierte Stellvertreter zur Seite. Unter den weiteren Präsidiumsmitgliedern finden sich mit Wolfgang Kubicki und Jörg-Uwe Hahn weitere kämpferische Liberale. Besonders freut sich Ralf Klapdor über das Ergebnis des Krefelder Bundestagsabgeordneten Otto Fricke, der mit über 96 Prozent als Bundesschatzmeister bestätigt wurde.
FDP Kreisparteitag mit Patrick Döring
Klapdor kritisiert Rückzahlungsmodalitäten Flughafen Weeze
Kreis Kleve (Kreisverband) 02.03.2013
Die Liberalen im Kreis Kleve haben am 28. Februar 2013 ihren Kreisparteitag in Weeze abgehalten. Da außer den Rechenschaftsberichten des Vorstands und den Delegiertennominierungen zum Bundesparteitag sowie zur Landesvertreterversammlung für die Europawahl kaum organisatorische Punkte auf der Tagesordnung standen, blieb den Teilnehmern viel Zeit für die Diskussion mit FDP Generalsekretär Patrick Döring.
Trotz eines arbeitsreichen Tages im Bundestag ließ es sich Döring nicht nehmen, die Klever Liberalen auf ihrem Parteitag zu besuchen und über die aktuellen Entwicklungen im Bundestagswahlkampf zu informieren. Der Entwurf des FDP Wahlprogramms ist als Arbeitsdokument auf der Website der Bundes-FDP www.liberale.de nachzulesen. Jeder, der seine Ideen und Anregungen in das Programm einbringen möchte, ist zudem eingeladen, das zu tun. Das gilt natürlich nicht nur für Mitglieder, sondern für alle politischen interessierten Menschen im Land. Jeder kann sich also bei den Liberalen einbringen. Die Ergebnisse der Online-Diskussion werden dann auf dem Bun-desparteitag der FDP am 9. und 10. März in Berlin vorgestellt. Die abschließende Diskussion des Wahlprogramms wird dann am 4. und 5. Mai auf dem außerordentlichen Parteitag in Nürnberg stattfinden.
