Aktuelles aus dem Kreisverband
Die FDP verlangt vor einer Entscheidung über die Verlängerung der Kredite an den Flughafen Weeze weitere Informationen und Überprüfung von Alternativen
Kreis Kleve (Kreistagsfraktion) 16.06.2010
„Die bisher in der Verwaltungsvorlage enthaltenen Informationen reichen für eine Entscheidung nicht aus“, begründet der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dietmar Gorißen den Informationsbedarf der FDP. Nach deren Willen soll die Verwaltung auch Alternativen prüfen. „Wir könnten uns vorstellen, dass die Forderungen des Kreises gegen den Flughafen an Banken oder Investoren verkauft werden“, so Gorißen weiter. Die Darlehensmittel würden an den Kreis zurückfließen, der Flughafen könnte seine Finanzierung wie von vornherein vorgesehen bankmäßig abwickeln ohne öffentliche Diskussionen. Wenn ein Forderungsverkauf nicht sinnvoll wäre, müsste nach Vorstellung der FDP-Kreistagsfraktion mit dem Flughafen über gestaffelte Kreditfälligkeiten verhandelt werden. „Einen völligen Zahlungsaufschub für weitere sechs Jahre sehen wir nicht, wir wollen möglichst schon im nächsten Jahr einen Einstieg in die Kredittilgung“, sagte Gorißen, der auch darauf verwies, dass es seit den Fälligkeitsvereinbarungen mit dem Flughafen in 2005 eine klare Verbesserung der Situation gegeben habe. Daher würden die Liberalen auch vom Vertragspartner zuerst Vertragstreue erwarten.
FDP Besucht Klever Schuh Museum
Kreis Kleve (Kreisverband) 06.05.2010
Einen Rückblick in die Historie der Klever Schuhfabriken nahmen der FDP-Kreisvorsitzende Prof. Dr. Ralf Klapdor und der Landtagskandidat Stephan Haupt vor. Sie besuchten das am 20. März gegründete Klever Schuh Museum in den historischen Räumen der ehemaligen Gustav-Hoffmann Werke (Elefanten-Schuhe).
Die ehrenamtliche Initiative Kleefse Schüsterkes will die Erinnerung an die Zeiten wach halten, in den Kleve ein Zentrum der Schuhherstellung war. "Die gelungene Darstellung der Exponate ist jedoch kein Industriemuseum, sondern zeichnet eindrucksvoll die Entwicklung von der Entstehung der Schuhe bis hin zur industriellen Fertigung nach", zeigt sich Prof. Dr. Ralf Klapdor von dem Konzept der Ausstellung überzeugt. Ein Besuch des Museums würde sich daher für die ganze Familie lohnen, gratulierten die FDP-Vertreter den Vertretern des Trägervereins.
FDP: Virtueller Gewerbeflächenpool ist Vorbild für weitere Zusammenarbeit
Kreis Kleve (Kreisverband) 06.05.2010
Von dem "Vater" des virtuellen Gewerbeflächenpools, Stadtbaurat Klaus Krantz liess sich die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela Piltz das Konzept dieses Gewerbeflächenmanagements erklären. Sie zeigte sich überrascht, dass es möglich ist, 16 Gemeinden zu einer derartigen Zusammenarbeit zu bewegen. Der Gocher Stadtbaurat Klaus Krantz verwies auch darauf, dass dieses Konzept bereits mit einem Umweltpreis ausgezeichnet wurde, da es in hervorragender Weise Ökonomie und Ökologie zum Ausgleich bringt.
Der FDP-Kreisvorsitzende Prof. Dr. Ralf Klapdor, der ebenfalls an diesem Gespräch teilnahm zeigte sich optimistisch, dass diese interkommunale Zusammenarbeit auch auf andere Gebiete auszudehnen sei. Neben einem Ausgleich auch bei Wohngrundstücken sei eine vertiefte Zusammenarbeit der Gemeinden spielsweise bei gemeinsamen Bauhöfen, Schulzweckverbänden und auch der Jugendhilfe sinnvoll.
FDP stellt Position zum Kiesabbau klar
Kreis Kleve (Kreisverband) 04.05.2010
Die beiden Landtagskandidaten der FDP im Kreis Kleve Stephan Haupt und Michael Traurig zeigen sich irritiert über die neuesten Presseberichterstattungen zum Thema Kiesabbau.
„Unsere Haltung war, ist und bleibt eindeutig. Wir sind für eine Fortführung der restriktiven Abgrabungspolitik im Kreis Kleve“, so der Landtagskandidat Stephan Haupt.
Die restriktive Haltung der FDP sei auch jedem Beobachter der Kreispolitik bekannt, betont der Pressesprecher FDP-Kreistagsfraktion Prof. Dr. Ralf Klapdor. Diese Haltung sei nicht nur im Kreistagswahlprogramm der FDP enthalten sondern sei auch von dem FDP-Vertreter im Kreisumweltausschuss Thomas Winkler beständig betont worden. Dies habe die FDP auch stets in den Verhandlungen mit dem zuständigen Regionalrat so vertreten.
FDP will Flughafen weiter stärken
Kreis Kleve (Kreisverband) 04.05.2010
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Gisela
Piltz informierte sich zusammen mit dem Landtagskandidaten Stephan Haupt und dem
Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Ralf Klapdor über die weitere Entwicklung des
Flughafen in Weeze. Dabei verdeutlichte der Geschäftsführer des Flughafens
Ludger van Bebber, dass sich aufgrund der rasanten Entwicklung des Flughafens
immer neue Erweiterungsnotwendigkeiten zeigen. So wird aktuell der Abflugbereich
erweitert und deuten sich auch bereits Engpässe bei den Parkmöglichkeiten für
stationierte Flugzeuge an.
Kreis-Vertreter auf dem FDP-Landesparteitag
Kreis Kleve (Kreisverband) 04.05.2010
Trotz Wahlkampf haben es sich die Vertreter der FDP im Kreis Kleve nicht nehmen lassen, am Wochenende zum FDP-Landesparteitag nach Aachen zu fahren. Die zehnköpfige Delegation lauschte in der allgemeinen Aussprache zunächst Reden von Christian Lindner und dem FDP-Spitzenkandidaten Prof. Dr. Andreas Pinkwart. Höhepunkt war jedoch der Beschluss des Wahlaufrufs der nordrhein-westfälischen FDP, in dem die FDP noch einmal auf zwei DIN A 4 Blättern verdeutlicht, warum die erfolgreiche Politik der letzten fünf Jahre fortgesetzt werden sollte – und warum dies nur mit der FDP sichergestellt ist. „Die FDP ist die einzige Partei, bei der der Wähler sicher sein kann, welche Politik er unterstützt“, bezieht sich der FDP-Kreisvorsitzende, Prof. Dr. Ralf Klapdor auf die Unklarheiten der anderen Parteien, ob auch rot-rot-grün oder schwarz-grün mögliche Optionen seien. Die FDP habe als einzige Partei eine klare Aussage getroffen, dass eine Zusammenarbeit mir Rot oder Grün nicht denkbar sei. Dies begründet die FDP damit, dass die Haltung von SPD und Grünen zu der aus Sicht der FDP extremistischen Partei „Die Linke“ ungeklärt sei. „Gerade im Kreis Kleve sollte sich jeder potentielle CDU-Wähler überlegen, ob er wirklich seine Stimme für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis geben will“, appelliert Klapdor insbesondere an CDU-Wähler, ihre Stimmabgabe zu überdenken.
Staatsministerin Cornelia Pieper zu Besuch im EÜK
Kreis Kleve (Kreisverband) 01.05.2010
Im Rahmen ihrer Rundreise durch den Kreis Kleve besuchten Mitglieder des FDP – Kreisverbandes Kleve-Geldern gemeinsam mit der Staatsministerin im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper das Europäische Übersetzerkollegium (EÜK) in Straelen.
Cornelia Pieper absolvierte ein Studium der Angewandten und Theoretischen Sprachwissenschaften in Leipzig und Warschau, und hat seit 1982 einen Abschluss als Diplomsprachmittlerin für Polnisch und Russisch. Somit kann sie als Fachfrau die Leistungen des Europäischen Übersetzerkollegiums und der dort lebenden und arbeitenden Übersetzer besonders gut beurteilen.
In einer circa einstündigen Rundführung durch Dr. Renate Birkenhauer, Verlegerin der Straelener Manuskripte und Claus Sprick, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof und deutschen Übersetzer konnten die Liberalen eine Menge über das Übersetzerkollegium erfahren.