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Liberale Ziele für Europa in unserer Region

FDP und niederländische Liberale in gemeinsamer Veranstatung

Kreis Kleve (Kreisverband) 22.05.2014 - Für viele Menschen ist die EU ein abstraktes Gebilde zum dem sie keine Beziehung entwickeln können. Unser vereintes Europa ist aber eine Realität, die es auch in den Regionen zu leben gilt. Die FDP im Kreis Kleve hat daher gemeinsam mit den niederländischen Liberalen von VVD und D66 zur deutsch/niederländischen Veranstaltung „Europa mobiel“ nach Emmerich eingeladen. Etwa 40 Teilnehmer folgten der Einladung und informierten sich darüber, wie sich die Liberalen auf beiden Seiten der Grenze die praktische politische Arbeit in der EU vorstellen.

Der Vorsitzende der FDP Emmerich, Jan Frens Bergman, hatte die Veran-staltung im Emmericher PAN initiiert und gemeinsam mit Cécile Sloots (VVD) und Ziko van Dijk (D66) organisiert. „In unserer Region“, so Bergman „kommt Europa zusammen. Viele Dinge, die nach nationalen Vorgaben unterschiedlich geregelt werden – oder auch wegen dieser Unterschiede eben nicht - betreffen aber die Menschen in beiden Ländern. Das betrifft sowohl Verkehrsprojekte wie auch die grenzübergreifende Zusammenarbeit von Behörden und nicht zuletzt auch den Deichschutz.“ Tatsächlich ist zu erwarten, dass die Auswirkungen eines Deichbruchs bei Dornick bis nach Arnhem zu spüren sind. Straßenbauprojekte wie die Verbindung von Kranenburg in die Niederlande scheiterten daran, dass es unterschiedliche nationale Vorgaben für Straßenbeleuchtung gibt, und Mobilfunkgespräche werden beim Grenzübertritt unterbrochen, weil der Anbieter wechselt. Hier gibt es noch viel Handlungsbedarf sind sich die deutschen und niederländischen Liberalen einig.

Handlungsbedarf besteht nach Überzeugung der Liberalen auch in puncto Verkehrsverbindung zwischen Nijmegen und Kleve. Die FDP im Kreis Kleve wie auch VVD und D66 auf niederländischer Seite befürworten die Einrichtung einer Bahnverbindung. „Da dieses Ziel nicht so schnell zu realisieren ist“, sagt der FDP Kreisvorsitzende Professor Dr. Ralf Klapdor, „haben wir uns mit unseren niederländischen liberalen Freunden darauf verständigt, dass wir zunächst eine Schnellbusverbindung zwischen den beiden Städten einrichten wollen.“

Manchmal, so das Fazit der Veranstaltung Europa mobiel, gibt es tatsächlich etwas zu viel EU, wie etwa beim Glühbirnenverbot. Anderes, wie beispielsweise die Einschreibung niederländischer Studenten an der Hochschule Rhein-Waal oder auch die Zusammenarbeit der Rettungskräfte, funktioniert dank EU gut. Und manchmal behindern auch noch nationale Bestimmungen die Realisierung grenzübergreifender Projekte. So ist das Vorhaben, eine Straßenverbindung von Kranenburg in die Niederlande zu bauen daran gescheitert, dass es unterschiedliche Bestimmungen für die Straßenbeleuchtung gibt. Die FDP im Kreis Kleve wie auch VVD und D66 sind aber zuversichtlich, dass durch mehr Kommunikation auch gemeinsam mehr für die Menschen in der Region erreicht werden kann. Den Anfang dazu haben die Liberalen mit Europa mobiel gemacht.

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