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FDP will „Weg der Vernunft“

FDP-Fraktions-vorsitzender Dietmar Gorißen
FDP-Fraktions-vorsitzender Dietmar Gorißen

Kreis Kleve (Kreistagsfraktion) 22.02.2011 - Nur nach Vorgabe und unter Einhaltung  weiterer Bedingungen will die FDP sich der  nach dem Willen der FDP zu ändernden Verwaltungsvorlage zur Finanzierung des Flughafens anschließen. Nachdem CDU und SPD einer Stundung von Krediten ohne „wenn und aber“ zustimmen wollen, sehen die Liberalen dies  differenzierter. „Eine Umwandlung von Forderungen in Gesellschaftsanteile ist nur denkbar, wenn zuvor ein unabhängiger Wirtschaftsprüfer eine seriöse Bewertung des Flughafens vornimmt“, verdeutlicht Prof. Dr. Ralf Klapdor, Kreisvorsitzender der FDP, eine wichtige Bedingung der FDP. „Dabei dürfe es keine jahrelangen Automatismen geben“, nennt Dietmar Gorißen, der Fraktionsvorsitzende der FDP weitere Forderungen.  Auch müsse rechtlich einwandfrei eine freie Handelbarkeit der Gesellschaftsanteile sichergestellt sein.

Für die FDP bleibe es dabei, dass der Flughafen einen wichtigen Wirtschaftsfaktor für den Kreis Kleve darstelle. Dies dürfe jedoch den wirtschaftlichen Sachverstand nicht ausschalten..Daher hatten die Liberalen einen langen Katalog von Fragen an die Kreisverwaltung und den Flughafen gerichtet. „Die Beantwortung erfolgte ungewohnt umfangreich und sehr schnell“, erkennt Dietmar Gorißen eine Verbesserung der Informationspolitik des Landrats. Die FDP halte daran fest, dass der Flughafen die Zinsen zahlen könne. Nach intensiver Diskussion sei man aber zu dem Entschluss gekommen, über Änderungsvorschläge zu der Beschlussvorlage der Kreisverwaltung einen wirtschaftlich akzeptablen Weg für die Flughafenfinanzierung aufzuzeigen, falls der Flughafen die Zinsen in nächster Zeit nicht zahlen könne oder wolle.

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