Herzlich willkommen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir begrüßen Sie auf der Webseite des FDP-Ortsverbands Bedburg-Hau. Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Michael Hendricks: "Ich denke das Thema Hallenbad ist geradezu prädestiniert die Bürger nach Kenntnis aller Fakten selbst entscheiden zu lassen"

Verwundert ist die FDP Bedburg-Hau über die durch die CDU und in dieser Woche auch durch die SPD aufgekommene Diskussion um das Hallenbad am Rosendaler Weg in Schneppenbaum.

Es fehlt das Zahlenwerk

Das Klarheit über die Zukunft des Hallenbades geschaffen werden muss, war allen Fraktionen bei der letzten Ratssitzung klar. Es wurde eine nichtöffentliche Sitzung zum Thema Hallenbad vereinbart. Hier sollten allen Ratsmitgliedern Fakten über Kosten, Sanierungsbedarf, Nutzungsintensität des Hallenbades vorgestellt werden. Die Sitzung hat bisher nicht stattgefunden. Wesentlichen Fakten sind bisher nicht bekannt. "Die jetzt betriebene Kaffeesatzleserei und das voreilige positionieren", so der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Hendricks, "verhindert eine ergebnisoffene und zielorientiere Diskussion über die Zukunft des Hallenbades".

Street View

Der Internetdienst Google beabsichtigt noch in diesem Jahr mit Google Street View detaillierte Bilder von Häusern und Straßenzügen ins Netz zu stellen. Bereits seit Juli 2008 lässt das Unternehmen Google in Deutschland mit Kamerafahrzeugen Bilder für sein Angebot aufnehmen. Auch am Niederrhein werden ganze Straßenzüge ohne vorherige Einwilligung der betroffenen Grundstückseigentümer aufgenommen. Personen und Kfz-Kennzeichen werden dabei zwar durch eine spezielle Software unkenntlich gemacht, aber die Frontansichten der Häuser werden gut sichtbar abgebildet.

Die FDP-Ratsfraktion Bedburg-Hau macht darauf aufmerksam, dass Bürgerinnen und Bürger der Veröffentlichung von Abbildungen in Google Street View widersprechen können. Im Widerspruch muss das betroffene Gebäude zusätzlich zur Adresse näher beschrieben werden. Ein Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Aufnahmen der eigenen Person, von eigenen Kraftfahrzeugen und selbst bewohnten oder genutzten Gebäuden und von Grundstückseigentum kann bei Google formlos erhoben werden.

"Michael Hendricks zeigt sich Enttäuscht über den Ausgang der Ratssitzung"

Die Bedburg-Hauer Liberalen zeigen sich enttäuscht zum Ausgang der Ratssitzung. Hintergrund: Die Ratsmitglieder sollten durch Einsparungen von Aufwandsentschädigungen in die Haushaltskonsolidierung eingebunden werden.

Der Antrag zur Änderung der pauschalen Aufwandsentschädigung zu einer Kombination von geringerer Pauschale und Sitzungsgeld abgelehnt. Dabei hatte nicht nur die FDP Einsparungen von 29.000 Euro pro Jahr kalkuliert, sondern auch die Verwaltung und die Gemeindeprüfungsanstalt.

Die CDU hatte geheime Abstimmung beantragt. „Entweder bekennen wir uns Politiker zu Einsparungen bei uns selber oder wir sollten überlegen, wie lange wir den bisher eingeschlagenen Finanzkurz in der Gemeinde den Bürgern noch zutrauen können.

Die Bürger haben heute ein Stück Vertrauen in die Politik verloren“, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Hendricks nach der Sitzung. Auch hält der Gemeindrat an der Vergütung Ortsvorstehern fest. Der Bürgermeister hatte sich enthalten. 14.000 Euro wollten die Liberalen durch den Verzicht jährlich einsparen.